CDU sollte besser nach eigenen Versäumnissen fragen

Er ist jedenfalls kein Indiz dafür, dass die neue rot-grüne Landesregierung beabsichtigt, das Ruhrgebiet künftig zu bevorzugen und die ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens zu vernachlässigen“, übten die Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks und der SPD-Kreistagsfraktion, Willi Brase (MdB) und Michael Sittler, Kritik an entsprechenden Mutmaßungen führender regionaler CDU-Politiker.

„Die Unionskollegen haben ja selbst bereits eingeräumt, dass es eigentlich keinen Grund zur Klage über das Land gibt“, fügte Willi Brase auch unter Hinweis auf das bereits früher bewilligte Tourismusprojekt „Wanderhöhepunkte links und rechts des Rothaarsteigs“ hinzu. Zudem müsse jeder wissen, dass es nicht politische Gremien sind, die über die Wettbewerbsbeiträge entscheiden, sondern unabhängige Jurys, die mit Wissenschaftlern und anderen Experten für das jeweilige Fachgebiet besetzt sind, betonte der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Siegen-Wittgenstein.

Michael Sittler und Willi Brase erinnerten weiter daran, dass in den kommenden Jahren im Zuge der Regionale 2013 in ganz erheblichem Umfang entsprechende Fördermittel nach Südwestfalen, also auch in den Kreis SI, fließen werden. Rot-Grün werde hinsichtlich der Regionale die Finanzierungszusagen der alten schwarz-gelben Landesregierung einhalten – trotz aller Unkenrufe einzelner heimischer CDU-Politiker. Erst kürzlich habe das Land sogar signalisiert, dass man den Kommunen, deren finanzielle Not besonders groß ist, entgegenkommen werde, um auch ihnen die Realisierung von Projekten zu ermöglichen.

„Allerdings wurde ausgerechnet das Projekt ‚Quellenreich’ – nach den uns vorliegenden Informationen – vom hiesigen Kreis bisher nicht zur Regionale gemeldet. Wenn Landrat Paul Breuer (CDU) dieses Vorhaben für so wichtig hält, hätte doch eigentlich alles für einen offiziellen Versuch gesprochen, es zu einem Regionaleprojekt zu machen, anstatt sich damit nur an dem regulären, landesweiten Tourismuswettbewerb zu beteiligen“, meinte Michael Sittler. Möglicherweise hätte sich „Quellenreich“ sogar mit einem inhaltlich ähnlichen Vorhaben eines unserer Nachbarkreise zu einem gemeinsamen Regionaleprojekt verbinden lassen. Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion fügte abschließend hinzu: „Bevor der Landrat und seine CDU-Parteifreunde die Landesregierung verdächtigen, sollte sich Paul Breuer besser die Frage stellen, ob es hier nicht vielleicht auch eigene Versäumnisse des Kreises gegeben hat.“