Wolfgang Jörg (MdL) empfing Besuchergruppe im Landtag

Im Mittelpunkt der Diskussion mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg stand die Änderung des Kinderbildungsgesetzes.

Rund 40 Mitglieder und Freunde der SPD des Kreises Siegen-Wittgenstein – darunter die Unterbezirksvorstandsmitglieder Annette Scholl, Uli Haas und Rainer Dringenberg – unternahmen jetzt eine Informationsfahrt nach Düsseldorf. Im Landtag NRW wurde die Besuchergruppe vom Hagener SPD-Abgeordneten Wolfgang Jörg, der den Kreis Siegen-Wittgenstein im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion betreut, empfangen.

Zunächst konnten die Gäste eine schulpolitische Diskussion des Landtagsplenums verfolgen. Weiteres Thema an diesem Plenartag war die geplante schrittweise Änderung des Kinderbildungsgesetzes – ein wichtiges Vorhaben der neuen rot-grünen Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). „Wir werden das letzte Kindergartenjahr bereits vom 1. August 2011 an beitragsfrei stellen. Mittelfristig sollen die Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertagesstätten ganz abgeschafft werden“, erläuterte Wolfgang Jörg (MdL) im Gespräch mit seinen Gästen aus dem Siegerland und Wittgenstein. Vom Bildungserfolg der Kinder profitiere die gesamte Gesellschaft. Daher müsse Bildung – von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule – steuerfinanziert werden, betonte der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.

Nach ersten wichtigen Korrekturen bereits in diesem Jahr sollen ab 2012 die Finanzierungsstrukturen für den Bereich der Kindertagesstätten grundlegend geändert werden. Wolfgang Jörg erklärte: „Eines der Ziele dabei ist eine Förderung, die stärker an den Öffnungszeiten der Betreuungseinrichtungen orientiert ist. Denn diese müssen künftig noch deutlich besser mit den Arbeitszeiten der Eltern korrespondieren, als dies heute der Fall ist.“ Ebenso sollen lokalspezifisch-soziale Belange bei der Förderung stärker berücksichtigt werden können. Nicht zuletzt müsse den Trägern wieder mehr Planungssicherheit verschafft werden. Zudem wies der SPD-Experte darauf hin, dass das derzeitige Angebot an Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder (U3-Betreuung) noch bei weitem nicht ausreiche. „Hier besteht in den westlichen Bundesländern, also auch bei uns in NRW, erheblicher Nachholbedarf, der in der nächsten Zeit besondere Anstrengungen erfordert“, unterstrich Wolfgang Jörg (MdL).

Jörg und seine Gäste waren sich einig, dass die Bereitschaft junger Eltern, ein Kind zu bekommen und zu erziehen, nicht alleine von den finanziellen Leistungen abhängt, die unmittelbar an die Eltern fließen (Eltern-, Kindergeld). Mitunter könne es sogar sinnvoller sein, mehr Geld in die Betreuungseinrichtungen zu geben, um damit z.B. eine kostenlose Mahlzeit für die Kinder zu finanzieren.

Ergänzt und abgerundet wurde das politische Programm im Landtag durch einen mehrstündigen Aufenthalt in der Düsseldorfer Alt- und Innenstadt.