Regionalrat für Ortsumgehungskette Kreuztal – Schameder

2015 steht eine Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans an. Zurzeit werden auf Ebene der Landesregierung alle Straßenplanungen unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben einer Priorisierung unterzogen.

Vor diesem Hintergrund beschloss der Regionalrat Arnsberg in seiner heutigen (09. Juni 2011) Sitzung eine Resolution. Darin fordert der Regionalrat die Landesregierung auf, neben einigen weiteren wichtigen Straßenbauprojekten in der Region Südwestfalen auch den geplanten Ausbau der Bundesstraßen B 508/B 62 von Kreuztal bis Erndtebrück-Schameder mit den dazu gehörenden Ortsumgehungen im Rahmen der anstehenden Priorisierung „an vorderster Stelle zu berücksichtigen“.

Das teilten die Vertreter der SPD des Kreises Siegen-Wittgenstein im Regionalrat, Roland Abel, Willi Brase (MdB) und Ottmar Haardt, erfreut mit. Roland Abel, auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein, erklärte: „Es ist gut, dass sich Regionalrat noch einmal mit Nachdruck dafür ausgesprochen hat, diese für den Wittgensteiner Raum und das nördliche Siegerland außerordentlich wichtige Straßenplanung prioritär fortzuführen. Wir erwarten, dass sich jetzt auch die NRW-Landesregierung dieser Forderung anschließt, so dass der Bau der Ortsumgehungskette Kreuztal-Schameder auch nach der Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans (2015) im ‚vordringlichen Bedarf’ verbleibt und damit relativ zeitnah verwirklicht werden kann.“

In der vom Regionalrat beschlossenen Resolution heißt es über den Ausbau der Bundesstraßen 508/62 und die übrigen – ebenfalls als besonders wichtig eingestuften – Straßenbauvorhaben in Südwestfalen: „Die bisherige sinnvolle verkehrspolitische Bewertung dieser wichtigen Verkehrsprojekte darf nicht aus finanzpolitischen oder ideologischen Überlegungen in Frage gestellt werden.“ Neuerliche Untersuchungen hätten ihre bisherige Bewertung bzw. Einstufung bestätigt. Auch wird betont, dass hier jeweils eine überregionale verkehrspolitische Bedeutung gegeben sei.

Für die bereits im Planfeststellungsverfahren befindlichen Projekte fordert der Regionalrat zudem, „die Baureife herbeizuführen und die Finanzierung sicherzustellen“. Dies gilt, wie Roland Abel und Willi Brase (MdB) hervorhoben, zunächst für die Südumgehung Kreuztal, deren Bau in hoffentlich absehbarer Zeit der erste Schritt zur Realisierung der notwendigen Ortsumgehungskette sein wird.