Anhand aussagekräftiger Zahlen wies Referent Werner Leis (DGB) nach, dass sich die pre-käre Beschäftigung auch hierzulande zunehmend in den Arbeitsmarkt frisst. Gab es im Sep-tember 2000 kreisweit noch deutlich über 106.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsver-hältnisse, so waren es 10 Jahre später nur noch rund 103.000. Die Zahl der regulären Voll-zeitstellen ging im gleichen Zeitraum sogar um mehr als 7.000 zurück. Immer mehr Arbeit-nehmer sehen sich auch in unserer Region mit Leiharbeit, geringfügiger Beschäftigung, Niedriglöhnen, ständigen Befristungen oder ähnlichen Benachteiligungen konfrontiert.
Werner Leis: Die schrittweise Liberalisierung des Arbeitnehmerüberlassungsrechts unter den Regierungen Kohl (CDU/FDP) und Schröder (SPD/Grüne) hat zur Folge, dass von der Leiharbeit mittlerweile in oft ausufernder und missbräuchlicher Weise Gebrauch gemacht wird. Dabei bleibt die Hoffnung vieler Betroffener, über die Leiharbeit – gewissermaßen als Brücke – in reguläre Beschäftigung gelangen zu können, unerfüllt. Auch der gegenwärtige Aufschwung habe im Kreis Siegen-Wittgenstein seit Herbst 2009 einen nochmaligen sprung-haften Anstieg der Leiharbeitsverhältnisse um über 30 Prozent ausgelöst. Die Gesamtzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse habe sich dagegen im gleichen Zeitraum (September 2009 bis September 2010) um lediglich 0,8 Prozent erhöht. Mit durchschnittlich knapp 1.400 Euro brutto (Stand: 31.12.2009) verdient ein vollzeitbeschäftigter Leiharbeitnehmer im Arbeitsamtsbezirk Siegen/Olpe immer noch nur knapp die Hälfte eines regulär angestellten Kollegen, kritisierte der Gewerkschaftssekretär.
Willi Brase (MdB) fügte hinzu: Diese Fehlentwicklungen hat die Gesellschaft nicht zum Null-tarif. Auch in unserer Region gibt es immer mehr sogenannte Aufstocker, die gezwungen sind, neben einer schlecht bezahlten Arbeit zusätzlich steuerfinanzierte soziale Leistungen (ALG II u.a.) in Anspruch zu nehmen. Die vom Kreis zu zahlenden Kosten der Unterkunft belasten übrigens auch unsere kommunalen Haushalte. Durch die ergänzenden Sozialleis-tungen an Geringverdiener, die immer häufiger sogar einen Vollzeitjob hätten, subventioniere die öffentliche Hand prekäre Beschäftigung. Das ist nicht nur skandalös, sondern das kön-nen wir uns auf Dauer nicht leisten, unterstrich der Chef der Kreis-SPD.
Nicht alles, was glänzt, ist Gold. Mit diesen Worten kommentierte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Willi Brase (MdB) die an und für sich positive Entwicklung des Arbeitsmarktes in der letzten Zeit. Auf einem Kleinen Parteitag der Kreis-SPD stand jetzt das Thema Prekäre Beschäftigung im Mittelpunkt.
Die Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass hier dringend gegengesteuert werden muss. Wichtig seien insbesondere die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro sowie geeignete Schritte zur Regulierung und Eindämmung der Leiharbeit, ebenso zur Eindämmung sogenannter Minijobs. Vor allem ist natürlich der Gesetzgeber gefordert, da-neben gilt es aber auch, die betrieblichen und gewerkschaftlichen Einflussmöglichkeiten noch besser auszuschöpfen, meinte Werner Leis (DGB) und fügte hinzu: Hilfreich können zudem regionale Initiativen sein, z.B. das Stoppen von Privatisierungen gerade auch im kommunalen Bereich. Oder dass bei öffentlichen Ausschreibungen tarifliche Bezahlung als Mindeststandard festgeschrieben wird. Die Gremien des SPD-Unterbezirks werden sich weiterhin mit diesem wichtigen Thema beschäftigen.