Ersatzgelder im Umwelt- und Landschaftsschutz

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Land- und Forstwirtschaft möchte die SPD-Kreistagsfraktion über die Verwendung der zur Verfügung stehenden Ersatzgelder in unserer Region beraten. Die SPD hat inzwischen beantragt, dass dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt wird, wie der Fraktionsvorsitzende Michael Sittler jetzt mitteilte.

In den vergangenen Jahren konnte der Kreis Siegen-Wittgenstein sogenannte Ersatzgelder in beträchtlicher Höhe einnehmen. Sie sind für unvermeidliche und nicht unmittelbar kompensierbare Eingriffe in Natur und Landschaft zu zahlen. Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass diese Mittel wiederum für einschlägige Pflege- bzw. Entwicklungsmaßnahmen im Bereich des Umwelt- und Landschaftsschutzes eingesetzt werden müssen.

„In der Sitzung möchten wir von der Kreisverwaltung zunächst erfahren, welcher genaue Betrag derzeit verfügbar ist, und welche konkreten Maßnahmen in den letzten fünf Jahren umgesetzt und aus derartigen Mitteln finanziert wurden. Außerdem soll uns die Verwaltung berichten, für welche künftig anstehenden Maßnahmen Ersatzgelder derzeit bereits fest eingeplant sind“, erläuterte der Kreistagsabgeordnete Karl-Heinrich Sonneborn, Sprecher der SPD im zuständigen Fachausschuss, den Antrag seiner Partei.

Der Fraktionsvorsitzende Michael Sittler ergänzte: „Die in der jüngsten Zeit verabschiedeten Landschaftspläne sehen eine große Zahl an Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen vor, die in absehbarer Zeit zu realisieren wären. Insoweit gibt es also vielfältige Möglichkeiten, die eingenommenen Ersatzgelder ihrem gesetzlichen Verwendungszweck entsprechend auszugeben.“ Die SPD-Kreistagsfraktion stellt sich vor, dass die Verwaltung – nach einer ersten Beratung des Themas im Umweltausschuss – eine Prioritätenliste für die künftige Verwendung der Ersatzgelder erstellt, die dann mit Gegenstand der Beratungen über den Haushaltsplan 2012 sein und schließlich von den politischen Gremien verabschiedet werden sollte.

„Nur durch eine derart klare und verbindliche Prioritätensetzung lässt sich unseres Erachtens vermeiden, dass die gezielt einzusetzenden Ersatzgelder nicht einfach im Haushalt untergehen oder für Maßnahmen, die zwar einschlägig, aber weniger dringlich sind, verwendet werden“, betonten die beiden SPD-Kreistagsabgeordneten Wolfgang Braukmann und Heinz-Werner Feuring, die ebenfalls dem Ausschuss für Umwelt, Land- und Forstwirtschaft angehören.