Hartz IV hat Mitglieder vergrämt

Der SPD-Unterbezirk Siegen-Wittgenstein hat in den letzten zehn Jahren 300 Mitglieder verloren. Neuaufnahmen konnten diesen Aderlass nicht kompensieren. Das veranlasste die Partei, ein Wissenschaftlerteam um Prof. Dr. Nicolai Dose von der Uni Duisburg-Essen zu beauftragen, die Gründe für die Austritte zu untersuchen. Dose trug jetzt die Ergebnisse auf dem Unterbezirksparteitag in der Bismarckhalle vor.

Aus den Rückläufen der direkt befragten Ex-Mitglieder ermittelte das Forscherteam als wichtigsten Grund, dass die meisten ihrer ehemaligen Partei vorwerfen, die Agenda 2010 und als deren Folge die Hartz-IV-Gesetzgebung verantwortet zu haben. Dies habe, so Dose, ein „diffuses Entfremdungsgefühl“ verursacht. Auch die bislang nicht erfolgreiche Durchsetzung eines flächendeckenden Mindestlohns lasteten die ausgetretenen Mitglieder der SPD an, ferner die Initiative zur Rente mit 67. Nicht zuletzt die „zu große Annäherung“ an die Positionen der Partei Die Linke und fehlende Kontinuität in der Parteiführung wurden als nachteilig empfunden.

Die Schlussfolgerung des Professors aus dem Ruhrgebiet lautete daher, dass „Politikwechsel nicht von oben übergestülpt“ werden dürften, wolle die SPD nicht weiter ihre Mitglieder vergrämen. Denn der Eindruck, dass nur eine kleine Gruppe das Sagen habe, führe zur Abkehr von der Partei. Dose plädierte stattdessen für eine verbesserte Mitbestimmung durch die Mitgliedschaft. Das müsse in den Ortsvereinen beginnen, die nicht als geschlossene Gesellschaft auftreten und es verpassen dürften, Neumitglieder von vornherein einzubinden. Denn eins hat Dose auch festgestellt: Aktive Mitglieder steigen nicht so schnell aus wie passive.

Nächste Befragung geht an alle Mitglieder
Wenn Ortsvereine zusammengelegt werden sollen, möge dies „sehr behutsam“ geschehen, empfahl der Wissenschaftler, der noch in diesem Jahr eine neue Befragungsrunde starten wird. Dann sollen alle SPD-Mitglieder im Unterbezirk einen Fragebogen erhalten und sich dazu äußern, wie sie zur Arbeit der Partei vor Ort stehen und was ihre politischen Interessen sind.

In der Diskussion wurde die Frage nach Handlungsempfehlungen laut – zumal für kleine Ortsvereine. Ulrich Haas aus Freudenberg-Alchen be-stätigte aus seiner Sicht, dass es schwer sei, Mitglieder in die Arbeit einzubinden. Hans-Dieter Moritz aus Neunkirchen nannte ein negatives Beispiel aus seiner Zeit als Parteisekretär vor 20 Jahren: In Hilchenbach seien drei Ortsvereine zusammengelegt worden – in der Hoffnung, die Kräfte zu bündeln. Das sei nicht gelungen. Deshalb empfahl er, kleine Gliederungen „möglichst nicht zusammenzulegen“. Das sei auch nicht geplant, trat Unterbezirksvorsitzender Willi Brase (MdB) etwaigen Befürchtungen entgegen.

-Westfälische Rundschau-