Starker Wahlkampfauftakt auf der Siegplatte

Frank-Walter Steinmeier (3.v.l.) zusammen mit Unterbezirksvorsitzendem Willi Brase (MdB) und den beiden Landtagskandidaten Tanja Wagener und Falk Heinrichs in der Siegener Bahnhofstraße.
Kämpferisch und gut gelaunt in Siegen: Frank-Walter Steinmeier.

Gestern Nachmittag (13. April 2012) startete die heimische SPD auf der Siegplatte ganz offiziell in den Landtagswahlkampf. Sogar das Wetter spielte mit, und auf dem Maria-Rubens-Platz gab es kaum noch einen freien Steh- oder Sitzplatz. Viele Menschen waren gekommen, um Frank-Walter Steinmeier, den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und früheren Außenminister, live zu erleben.

Für den gebürtigen Ostwestfalen war der Auftritt in Siegen fast ein Heimspiel, ist er doch seit vielen Jahren mit einer Siegerländerin, die aus Netphen-Salchendorf stammt, verheiratet. So ließ es sich Falk Heinrichs, Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis 127, nicht nehmen, Steinmeier als „halben Siegerländer, der quasi zu uns gehört“, zu begrüßen.

Frank-Walter Steinmeier fesselte das Publikum mit einer kernigen Rede. Angela Merkels schwarz-gelbe „Traumkoalition“ in Berlin habe sich inzwischen „zu einem echten Albtraum“ entwickelt. Chaos auf fast allen Gebieten der Politik – das sei die Realität auf Bundesebene. „Ganz anders ist es in den beiden letzten Jahren in Nordrhein-Westfalen gelaufen. Obwohl die rot-grüne Koalition im Landtag über keine eigene Mehrheit verfügte, hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Land erfolgreich und geräuschlos regiert. Hannelore Kraft versteht ihr Handwerk, die Bundeskanzlerin dagegen nicht“, unterstrich der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und erhielt dafür viel Beifall.

Mit der Abschaffung der Studiengebühren und der Elternbeiträge – zunächst für das letzte Kindergartenjahr – habe die SPD-geführte Landesregierung wichtige Akzente gesetzt, ebenso mit dem erzielten Schulkompromiss. „Diese Ministerpräsidentin versteht es, richtige und wichtige Prioritäten in der Politik zu setzen. Genau darauf kommt es in finanzpolitisch schwierigen Zeiten an. Und von Solidität in der Haushalts- und Finanzpolitik, die heute natürlich mehr denn je zuvor geboten ist, versteht Hannelore Kraft allemal mehr als ihr Vorgänger Rüttgers von der CDU, der besonders groß im Schuldenmachen war“, lobte Steinmeier die Arbeit der rot-grünen Landesregierung in den beiden letzten Jahren. CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen prangere zwar die Neuverschuldung des Landes an. „Gleichzeitig hat er aber den Wählerinnen und Wählern versprochen, dass Studiengebühren und Elternbeiträge auch im Falles eines CDU-Wahlsiegs nicht wieder eingeführt würden. Wo Röttgen den Rotstift ansetzen will, ist also völlig ungeklärt“, kritisierte Frank-Walter Steinmeier.

Steinmeier rief die vielen Menschen auf der Siegplatte dazu auf, am 13. Mai den beiden Siegerländer Direktkandidaten der SPD, Tanja Wagener (WK 126) und Falk Heinrichs (WK 127) ihre Erststimmen zu geben, und mir ihren Zweitstimmen dafür zu sorgen, dass Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ihre erfolgreiche Regierungsarbeit in Düsseldorf fortsetzen kann. „Die Ministerpräsidentin benötigt von jetzt an eine stabile Mehrheit im Landtag. Ich bin mir ganz sicher: Noch mehr ‚Kraft’ wäre gut für Nordrhein-Westfalen“, schloss Frank-Walter Steinmeier seine kämpferische Rede.

Die Siegener SPD-Vorsitzende und Landtagskandidatin Tanja Wagener dankte dem SPD-Spitzenpolitiker und „möglichen künftigen Bundeskanzler für diesen tollen Einsatz hier in Siegen. Das ist heute ein richtig starker Wahlkampfauftakt, den wir hier auf der Siegplatte erleben dürfen. Falk Heinrichs und ich gehen jetzt entsprechend gestärkt und optimistisch in die kommenden Tage und Wochen bis zur Wahl.“

Nach seiner Rede verteilte Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit den beiden Kandidaten und dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Willi Brase (MdB) über 1.000 rote Rosen an die Passantinnen und Passanten auf der Siegplatte und in der Bahnhofstraße. Viele Menschen baten – mit Erfolg – um Fotos und Autogramme. Der gut gelaunte prominente Gast aus Berlin versuchte, jeden Wunsch zu erfüllen. Vor seiner Weiterreise stärkte sich Frank-Walter Steinmeier noch bei leckeren Cocktails und frisch gebackenen Waffeln. Für das leibliche Wohl hatten allen voran Vertreterinnen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), am Waffelstand tatkräftig unterstützt durch einige Jusos, gesorgt.