Tanja Wagener besuchte das Dekanat Siegen der katholischen Kirche

Tanja Wagener, heimische SPD-Landtagsabgeordnete, und Dechant Werner Wegener sind sich einig, dass dem Sonntagsschutz ein hoher Stellenwert gebührt. Bei einem gemeinsamen Treffen im Siegener Dekanatsbüro der katholischen Kirche sprachen sich beide „für eine restriktive Linie bei den Ladenöffnungszeiten“ aus. Bisher sind pro Marktbezirk bis zu vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr möglich. Das Ladenöffnungsgesetz des Landes NRW soll jedoch geändert werden. Nunmehr wird auf politischer Ebene diskutiert, 13 bis 15 verkaufsoffene Sonntage pro Kommune zu gestatten. Dazu erklärte Tanja Wagener (MdL): „Für die sehr großen Städte in den Ballungszentren mag das auf eine Einschränkung gegenüber der heutigen Regelung hinauslaufen. Für eine Stadt in der Größenordnung Siegens würde sich jedoch rechtlich kaum etwas ändern.“ Auch nach heutiger Gesetzeslage wären in Siegen maximal 16 Sonntage, an denen die Geschäfte in jeweils einem der vier Marktbezirke der Stadt geöffnet werden dürfen, möglich. Allerdings werde dieser Rahmen bisher erfreulicher Weise nicht ausgeschöpft.

Dechant Werner Wegener wies darauf hin, dass die Leitungen beider großer Kirchen gemeinsam mit dem DGB wiederholt für einen verbesserten Sonn- und Feiertagsschutz eingetreten sind. Vorstellbar wäre allenfalls, dass sich die Freigabe von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr auf das Gesamtgebiet einer Kommune und nicht – wie bisher – auf einzelne Stadtbezirke bezieht. „Aber auch damit wäre unsere Schmerzgrenze eigentlich schon überschritten. Bei aller Anerkennung gesellschaftlicher Realitäten muss das Ziel erkennbar bleiben, dass der Schutz des Sonntags ein Gewinn für den Menschen und unsere Gesellschaft bedeutet“, meinte Werner Wegener. Der Dechant und die SPD-Abgeordnete waren sich einig, dass bei einer Neuregelung der Ladenöffnungszeitenzeiten nicht nur die wirtschaftlichen Interessen des Einzelhandels gesehen werden dürfen. „Mindestens ebenso wichtig sind der Schutz der ArbeitnehmerInnen und ihrer Familien sowie kirchliche Belange“, betonte Tanja Wagener. Auch brauche der Mensch das Wochenende, insbesondere den Sonntag, um persönlich zur Ruhe zu kommen und neue Kräfte zu schöpfen, fügte die SPD-Abgeordnete hinzu.

Dekanatsreferent Hermann-Josef Günther sprach auch das Thema Kindertagesstätten an. KiBiz, das heutige Kinderbildungsgesetz, sei in den Kirchenvorständen weiterhin ein beherrschendes Thema. Die Planbarkeit insbesondere in personeller Hinsicht lasse für die Kita-Träger sehr zu wünschen übrig. Die für die ErzieherInnen missliche Folge seien ständige Befristungen ihrer Arbeitsverträge, auch sei der bürokratische Aufwand sehr hoch. Trägerin von etwa einem Drittel der katholischen Kitas im Dekanat Siegen sei inzwischen eine gemeinnützige GmbH. Immer mehr Gemeinden verschafften sich auf diese Weise Entlastung. Tanja Wagener (MdL) machte deutlich, dass die SPD-geführte Landesregierung und die rot-grüne Landtagsmehrheit dabei sind, das von der früheren schwarz-gelben Koalition eingeführte „KiBiz“ in mehreren Schritten grundlegend zu überarbeiten. „Die künftigen Regelungen müssen so beschaffen sein, dass die Kita-Träger ihre derzeitige Zurückhaltung aufgeben und sich wieder ermutigt fühlen, ihre entsprechenden Aktivitäten auszubauen“, so die SPD-Politikerin.

Weitere Gesprächsthemen waren u.a. die ökumenische Zusammenarbeit mit den evanglischen Kirchenkreisen Siegen und Wittgenstein, die Wegener als „gut und konstruktiv“ bezeichnete, und der steigende Bedarf der Menschen in Sachen Ehe-, Familien- und Lebensberatung. Die entsprechende Beratungsstelle der katholischen Kirche am Siegener Obergraben sei stark nachgefragt und ausgelastet.