Burbacher Freunde besuchten Falk Heinrichs als erste im Landtag

Falk Heinrichs (SPD-MdL) brauchte sich seiner ersten Besuchergruppe, die er jetzt im Landtag empfing, nicht vorzustellen. Zahlreiche Mitglieder und Freunde des Heimatvereins aus seinem Wohnort Wahlbach sowie der beiden SPD-Ortsvereine Burbach und Holzhausen-Dresselndorf waren gerne der Einladung ihres SPD-Gemeindeverbandsvorsitzenden in die Landeshauptstadt Düsseldorf gefolgt. Unter den Gästen waren u.a. der Vorsitzende des Wahlbacher Heimatvereins, Albert Diehl, Burbachs SPD-Fraktionschef Wolfgang Kasper und die beiden SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Wittenberg und Andreas Schweitzer.

In einer lebhaften Diskussion, an der auch Heinrichs Kollegin Tanja Wagener (MdL), zu deren Wahlkreis Burbach gehört, teilnahm, hoben beide im Mai neu gewählten Parlamentarier hervor, dass es ihnen wichtig sei, weiterhin auch in der Kommunalpolitik tätig zu bleiben. „Wir sind von jetzt an als Landtagsabgeordnete an vielen Entscheidungen beteiligt, die sich ganz unmittelbar auf unsere Städte und Gemeinden und deren finanzielle Ausstattung auswirken. Da ist es wichtig, dass man seine kommunalen Wurzeln behält“, betonte Falk Heinrichs (MdL).

Der frühere Kreistagsabgeordnete Ottmar Gontermann sprach den verbesserungsbedürftigen Zustand vieler Straßen in unserer Region an. Auch Falk Heinrichs bezeichnete eine möglichst intakte Verkehrsinfrastruktur auf Straße und Schiene als sehr wichtig. „Gleichzeitig muss natürlich jeder wissen, dass nicht alles, was wünschenswert ist, auch finanziert werden kann“, meinte der Burbacher SPD-Politiker unter Hinweis auf die ab 2020 greifende Schuldenbremse. Tanja Wagener (MdL) fügte hinzu: „Gleichzeitig ist es ja so, dass niemand von Steuererhöhungen begeistert ist.“

Einige Gesprächsteilnehmer machten deutlich, dass die sich auf Bundesebene abzeichnende Wahlrechtsreform nicht gerade ein Beitrag zur Begrenzung der Staatsausgaben sei. Dazu erklärte Falk Heinrichs (MdL): „Es könnte natürlich sein, dass sich der nächste Bundestag vergrößert und damit teurer wird. Aber es ist grundsätzlich auch auf dieser staatlichen Ebene notwendig, die bei einer Wahl mitunter entstehenden Überhangmandate der stärksten Partei für die übrigen Parteien bzw. Fraktionen auszugleichen. Denn die Zusammensetzung des Parlaments sollte doch möglichst ein Spiegelbild des jeweiligen Wahlergebnisses sein.“ Je nach Verlauf bei der nächsten Bundestagswahl 2013 sei es sicherlich sinnvoll, nochmal über „eine schlankere Lösung“ nachzudenken, die jedoch gerecht sein müsse.

Ebenfalls zur Sprache kam das ‚Betreuungsgeld’ der schwarz-gelben Bundesregierung. Heinrichs und Wagener machten deutlich, dass aus ihrer Sicht der Ausbau der noch unzureichenden Betreuungskapazitäten für die unter dreijährigen Kinder (U3) Vorrang haben sollte. „Hier würde das entsprechende Geld besser eingesetzt. Denn erst, wenn alle Eltern, die einen Betreuungsplatz für ihre Kinder wünschen, einen solchen auch bekommen können, ist die notwendige Wahlfreiheit hergestellt. Und genau darauf sollten Bund und Länder in der nächsten Zeit mit vereinter Kraft hinarbeiten“, unterstrich Gastgeber Falk Heinrichs (MdL).

Vor dem Besuch des Landtags hatten sich die Burbacherinnen und Burbacher bereits bei einer interessanten Stadtrundfahrt in Düsseldorf umgesehen. Der späte Nachmittag stand dann ganz im Zeichen von Altstadt und Königsallee.