Ab Anfang 2013 soll ein Südwestfalenausschuss die regionalen Kräfte bündeln

Die regionalpolitische Aufstellung Südwestfalens im Verhältnis zu den anderen Landesteilen von Nordrhein-Westfalen war am Samstag das zentrale Thema einer Klausurtagung, zu der die SPD-Regionalratsfraktion in Siegen zusammengefunden hatte.

In einem Pressegespräch, in dem auch die heimischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie die Fraktionsvorsitzenden aus dem Kreistag Siegen-Wittgenstein und dem Rat der Stadt Siegen hinzustießen, sprachen sich die Genossen für einen „gesunden Wettbewerb der Regionen um das immer knapper werdende Geld“ aus. Südwestfalen – das sind bekanntlich die Kreise Siegen-Wittgenstein, Olpe, Hochsauerland, Soest und der Märkische Kreis – sei eine 1,4-Millionen-Einwohner-Region mit enormem Potenzial, so die Sozialdemokraten. „Wir sind die stärkste Industrieregion in Nordrhein-Westfalen“, verdeutlichte MdL Tanja Wagener. „Das müssen wir noch stärker ins Bewusstsein bringen.“ Dafür gelte es, die Kräfte der Region zu bündeln.

Willi Brase (MdB) erklärte, dass es sinnvoll sei, sich bei diesem Bemühungen nicht etwa gegen die anderen Regionen abzugrenzen, sondern mit ihnen zusammenzuarbeiten und bereits bestehende Verflechtungen zu nutzen.

Zur Stärkung der Region haben die Sozialdemokraten folgende Themenkomplexe auf die Agenda geschrieben:

> Infrastruktur: Der Anschluss an die Ballungsräume müsse gesichert und verbessert werden – etwa durch Ertüchtigung bzw. Erweiterung der Autobahnen 45 und 46. Auch Verbesserungen des Schienenverkehrs seien zwingend, so etwa die Modernisierung der Ruhr-Sieg-Strecke inklusive Tunnelausbau. Nach wie vor spricht sich die SPD klar für den Bau der Ortsumgehungskette zwischen Siegerland und Wittgenstein aus.

> Bildung: Die Zusammenarbeit zwischen Uni und Fachhochschulen müsse intensiviert werden. „Die Universitätsstadt“ ist für Siegen nicht nur ein Titel, sondern eine echte Chance“, betonte Detlef Rujanski, Chef der Siegener Ratsfraktion. „Junge Leute kommen zum Studium automatisch zu uns, ohne dass wir sie anwerben müssen.“ Daher gelte es, diesen auch für das anschließende Berufsleben Perspektiven zu bieten. Die Sozialdemokraten möchten sich zudem für die Duale Berufsausbildung einsetzen und die Weiterbildung als besonderes Merkmal der Industrieregion Südwestfalen herausarbeiten.

> Standort Südwestfalen: Die SPD möchte Aktivitäten gegen die Abwanderung der Bevölkerung entwickeln und die Attraktivität Südwestfalens steigern. Dazu solle die Südwestfalenagentur nach dem Präsentationsjahr 2013 gemeinsam mit Bezirksregierung und Regionalrat agieren – nicht aber als zusätzliche bürokratische Ebene. Für den Tourismus müsse ein gemeinsames regionales Konzept entwickelt werden. Zur Unterstützung der Energiewende solle die Energieagentur eine eigene „Filiale“ in Südwestfalen erhalten.

Um ihrer Regionalpolitik künftig eine kräftigere Stimme verleihen zu können, werden die Genossen aus den fünf südwestfälischen Kreisen Anfang des neuen Jahres einen Südwestfalenausschuss bilden – Vorbilder für ein solches Gremium gibt es bereits im Münsterland und im Ruhrgebiet.

-Siegener Zeitung-