Tanja Wagener weist Unterstellungen von Jens Kamieth zurück

Tanja Wagener, heimische SPD-Landtagsabgeordnete, ist empört, dass ihr Kollege Jens Kamieth (CDU-MdL) erneut wider besseres Wissen versucht, den Eindruck zu erwecken, dass die SPD im Landtag oder im Rat der Stadt Siegen gegen die Einrichtung von Kinderfeuerwehren sei.

„Fakt ist, dass SPD und Grüne den Gesetzentwurf der CDU abgelehnt haben, weil er wichtige Fragen nicht geregelt hätte“, so Tanja Wagener. Deswegen den Eindruck zu erwecken, dass die rot-grüne Koalition auf Landesebene Kinderfeuerwehren ablehne, sei „dreist und unverschämt“. Jens Kamieth wisse genau, dass sich SPD und Grüne bereits in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt haben, die rechtlichen Voraussetzungen für die Einrichtung von Kinderfeuerwehren zu schaffen. „Die CDU hat dort abgeschrieben. Und jetzt versuchen Jens Kamieth und seine Parteifreunde, sich als hartnäckige Verfechter dieser gestohlenen Idee medienwirksam in Szene zu setzen“, kritisierte Tanja Wagener. Das sei schlechter politischer Stil.

Tanja Wagener stellte noch einmal klar, dass SPD und Grüne im Landtag beabsichtigen, alle Fragen, die die Kinderfeuerwehren betreffen, im Rahmen der ohnehin anstehenden Novellierung des Feuerschutz-Hilfeleistungsgesetzes (FSHG) umfassend zu regeln. „Dies wird in absehbarer Zeit geschehen“, betonte Wagener unter Hinweis darauf, dass auch die Feuerwehren eine solche „Lösung aus einem Guss“ für vernünftiger halten, wie eine Anhörung im Innenausschuss ergeben hat.

Erstaunt ist die SPD-Landtagsabgeordnete zudem, dass ihr Kollege Kamieth in seiner jüngsten Pressemitteilung so tut, als könne sie in der Ratssitzung in der kommenden Woche anwesend sein. „Jens Kamieth müsste bekannt sein, dass zur gleichen Zeit in Düsseldorf eine Plenarsitzung des Landtags stattfindet, an der zumindest ich teilnehmen werde.“