Kreuztal. Als sich die Bänke vor der Bühne auf dem Marktplatz schon längst gefüllt und die beiden Musiker von Wir die Giganten fast ihr gesamtes Repertoire abgespult hatten, traf der prominente Gast endlich ein. Aber SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier war nicht zu spät gekommen. Vielmehr hatte er die erste Stunde seines Besuchs in Kreuztal am Dienstagnachmittag einer Berufsgruppe gewidmet, die in diesen Zeiten besonders im Fokus steht: den Pflegekräften.
Gespräch mit Pflegekräften
Gemeinsam mit dem heimischen Abgeordneten Willi Brase und Kreuztals Bürgermeister Walter Kiß traf Frank-Walter Steinmeier im Hans-Georg-Vitt-Seniorenzentrum mit Altenpflegerinnen und Pflegern der Stiftung Diakoniestation sowie deren Kolleginnen und Kollegen der AWO zusammen, um sich deren Sorgen anzuhören: Zum einen ging es um die Situation der Pflege, zum anderen auch um die Frage einer gerechten Entlohnung für die schwere und wichtige Tätigkeit, die von diesen Menschen ausgeübt wird. Willi Brase fasste das Ergebnis anschließend zusammen: Wir wollen die Pflegenden unterstütze, sie besser bezahlen und ihnen mehr Zeit geben, sich um die Menschen zu kümmern. Und wenn dafür der Pflegebeitragssatz erhöht werden müsste. Vor rund 300 Zuhörerinnen und Zuhörern nicht nur aus Kreuztal, sondern auch aus den umliegenden Städten, gab sich Frank-Walter Steinmeier, der direkt von einem Wahlkampfauftritt aus Lüdenscheid kam, kämpferisch und optimistisch, was den Bundestagswahltermin am 22. September betrifft. Umfragen interessieren mich nicht, sondern Wahlergebnisse, sagte der vormalige Kanzleramtsminister, Bundesaußenminister und vorige Spitzenkandidat der SPD. Nun gehe es darum, Merkel und ihr Schlafwagenkabinett abzulösen. Dabei seien viele Erfolge, die die schwarz-gelbe Regierung für sich reklamierte, auf die Arbeit der Sozialdemokratie zurückzuführen, die dafür gesorgt habe, dass Deutschland wieder auf die Beine kommt: Dafür haben wir gestritten und gelitten und Wahlen verloren. Nachdrücklich verteidigte Steinmeier die Regierung des letzten SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder, der die Kohlen aus dem Feuer geholt habe. Von der jetzigen Regierung vermisse er eine Weichenstellung bei der Pflege oder Rente. Die Bundeskanzlerin schaffe keine Lösungen, sondern reihe Gipfel an Gipfel, deren Zahl in den vergangenen Jahren Steinmeier mit 45 bezifferte einer so erfolglos wie der andere.
Besonderes Lob zollte der Fraktionsvorsitzende seinem Mitstreiter Willi Brase für dessen Einsatz um die berufliche Bildung, den er seit 15 Jahren im Bundestag zeige. Steinmeier sah gleichwohl in zehn Jahren einen Mangel an Arbeitskräften. Und dies vor dem Hintergrund, dass 60.000 Jugendliche jährlich ohne Abschluss die Schule verlassen und eine Millionen junge Menschen keine Ausbildung haben:Wir können es uns in Zukunft nicht mehr leisten, auch nur einen Jugendlichen zurückzulassen.
Kommunale Finanzen retten
Gerade am Dienstag war auch die Liste des Innenministers mit all jenen steuerstarken Kommunen in NRW veröffentlicht worden, die im Rahmen des Stärkungspakts für die ärmeren Städte und Gemeinden eine Abundanzumlage zahlen sollen. Kreuztal ist mit 3,7 Millionen Euro ab 2014 dabei. Das veranlasste Bürgermeister Walter Kiß dem Gast mitzugeben, dass dringender Handlungsbedarf besteht, die kommunalen Finanzen zu retten.
Westfälische Rundschau, Westfalenpost-