SPD fordert Entscheidung über Zukunft der Volkshochschulen

Kreis Siegen-Wittgenstein. In einem Antrag zur Sitzung des Kreistags am kommenden Freitag (13.12.2013) spricht sich die SPD-Kreistagsfraktion dafür aus, die Volkshochschulen des Kreises und der Stadt Siegen zum 01. Januar 2015 zusammenzuführen. Der Kreistag soll den Landrat beauftragen, die Voraussetzungen dafür einvernehmlich mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden und insbesondere der Stadt Siegen zu schaffen.

Dazu erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Sittler: „Die bisherigen Planungen für einen Zusammenschluss der beiden Volkshochschulen scheinen ins Stocken geraten zu sein, so dass es hier aus unserer Sicht eines neuen Impulses bedarf.“ Die SPD-Kreistagsfraktion sehe bei einer Fusion weiterhin ein hohes Potenzial an Synergieeffekten, auf deren Realisierung angesichts der schwierigen kommunalen Finanzlage nicht noch länger gewartet werden sollte, betonte Michael Sittler.

Im Mittelpunkt der bisherigen Überlegungen stand das Modell, für eine gemeinsame Volkshochschule des gesamten Kreisgebiets eine von allen Städten und Gemeinden getragene Organisationsform (z.B. einen kommunalen Zweckverband o.ä.) anzustreben. Die SPD-Kreistagsfraktion kritisiert, dass das bisherige Verfahren nicht für alle maßgeblichen politischen Gremien hinreichend transparent war, was sicherlich mit zur derzeitigen Hängepartie beigetragen habe, die es jetzt zu überwinden gelte.

„Hinsichtlich der künftigen Trägerschaft einer gemeinsamen Volkshochschule plädieren wir Sozialdemokraten dafür, die Diskussion über die in Frage kommenden Organisationsmodelle mit großer Offenheit für die sinnvollste und effizienteste Lösung zu führen“, unterstrich der SPD-Fraktionschef im Kreistag. Maßstab müsse die kreisweite Gewährleistung möglichst attraktiver Bildungsangebote sein, die auch in Zukunft zeitgemäßen Anforderungen jeweils voll entsprechen. „Wünschenswert ist aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion nicht zuletzt, dass das bewährte System örtlicher Ansprechpartner der Volkshochschule in allen kreisangehörigen Kommunen erhalten bleibt“, hob Michael Sittler hervor.

Der SPD-Politiker fügte hinzu: „In meiner Fraktion besteht aus heutiger Sicht tendenziell die Einschätzung, dass sich die Ziele vermutlich am besten durch eine interkommunale Zusammenarbeit erreichen lassen, in deren Rahmen der Kreis Siegen-Wittgenstein die Trägerschaft einer gemeinsamen Volkshochschule auch für den Bereich der Stadt Siegen übernimmt.“ Die SPD-Kreistagsfraktion bleibe jedoch bei ihrer Forderung, offen über verschiedene Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren. Nur müsse diese notwendige Debatte in den kommenden Monaten zügig und zielorientiert geführt werden, so dass mit Blick auf das Jahr 2015 rechtzeitig eine dann hoffentlich einvernehmliche Entscheidung getroffen werden könne, unterstrich Sittler abschließend.