Heinrichs: „Islam nicht mit Islamismus gleichsetzen“

Siegerland/Düsseldorf. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Falk Heinrichs konnte jetzt viele alte Bekannte aus seiner früheren Zeit als Berufssoldat begrüßen: Die dem Deutschen Bundeswehrverband angehörende Reservistenkameradschaft Dill-Sieg mit ihrem Vorsitzenden Hauptmann a.D. Reinhold Simm an der Spitze war seiner Einladung in den Düsseldorfer Landtag gefolgt. Dieter Gläser, SPD-Urgestein aus Burbach und als ehemaliger Soldat selbst Mitglied der Kameradschaft, hatte die Fahrt organisiert.

Im Mittelpunkt der Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten standen Fragen der inneren und äußeren Sicherheit. Auf die gegen den Deutschen Bundestag und seine Abgeordneten gerichteten Cyberattacken angesprochen, meinte Falk Heinrichs, dass es den IT-Experten des Landtags bisher gelungen sei, ähnliche Attacken erfolgreich abzuwehren. „Aber trotz modernster Ausstattung verbleiben natürlich Risiken, da wir es hier mit sehr sensiblen Systemen und Netzen zu tun haben“, betonte das Mitglied des Innenausschusses im Landtag.

Die Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass die mit dem islamistischen Terrorismus verbundenen Gefahren nicht unterschätzt werden dürfen. Falk Heinrichs warnte jedoch davor, „den Islam mit Islamismus gleichzusetzen und alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen“. In Nordrhein-Westfalen leben rund 4 Millionen Muslime. Die Zahl der radikalen und zum Teil gewaltbereiten Islamisten wird auf 2.000 geschätzt. „Dieser Personenkreis – er umfasst auch etliche Konvertiten mit deutscher Staatsbürgerschaft – stellt eine Bedrohung dar, der wir begegnen müssen“, betonte der SPD-Innenpolitiker. Besonders gefährlich seien Personen, die aus Ausbildungslagern der Terrororganisationen im Nahen und Mittleren Osten nach Deutschland zurückkehren. Eine konsequente Beobachtung durch den Verfassungsschutz sei hier zwingend, so Heinrichs.

Ebenso wichtig sei der präventive Ansatz: „Wir müssen gefährdete junge Menschen rechtzeitig ansprechen, um deren Abdriften und eine mögliche Ausreise wenn eben möglich zu verhindern.“ Falk Heinrichs verwies auch auf das nordrhein-westfälische Aussteigerprogramm „Wegweiser“, das insbesondere auf Personen zielt, die bereits in die salafistische Szene abgedriftet sind, sich aus dieser aber wieder lösen wollen. „Es ist wichtig, dass diesen Leuten professionelle Unterstützung angeboten wird.“

Weiter sprach Heinrichs von einer „Gratwanderung zwischen Freiheit und Sicherheit“. Es komme im Kampf gegen den Terror aus seiner Sicht darauf an, „die richtige Balance zu finden, um so viel Freiheit wie möglich zu bewahren“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. Im Laufe der Geschichte habe sich immer wieder gezeigt, dass gerade religiös motivierter Extremismus besonders schwer in den Griff zu bekommen und einzudämmen sei.

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten unternahmen die Gäste aus dem Siegerland, dem Kreis Altenkirchen und dem Lahn-Dill-Kreis eine Stadtrundfahrt in Düsseldorf. Abschließend stand bei gutem Wetter noch genügend freie Zeit für einen Altstadtbummel zur Verfügung.