Diskussion über den Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen

Im Düsseldorfer Landtag empfing Tanja Wagener (SPD-MdL) jetzt zahlreiche Sängerinnen und Sänger der Kantorei Siegen sowie einige Mitglieder des Kirchenchors der katholischen Gemeinde St. Peter und Paul.

Siegen/Düsseldorf. Die Kantorei Siegen besuchte jetzt auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Tanja Wagener den NRW-Landtag in Düsseldorf. Mit dabei waren auch einige Mitglieder des Kirchenchors der katholischen Gemeinde St. Peter und Paul.

Im Landtag angekommen konnte eine Debatte zum Strafvollzug in NRW auf der Besuchertribüne mitverfolgt werden. Der zugrunde liegende Antrag wurde in den Rechtsausschuss des Landtages verwiesen, dem auch Tanja Wagener angehört.

In der anschließenden Diskussion mit der Abgeordneten wurde natürlich auf die Plenardebatte Bezug genommen. Die Kritik von Jens Kamieth (CDU-MdL) an der geplanten Schließung einiger kleinerer Haftanstalten in NRW wies Tanja Wagener, stellvertretende rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zurück. „Der Bevölkerungsrückgang in NRW führt zu weniger Straftaten und dadurch auch zu weniger Verurteilungen. Darauf reagiert die Landesregierung mit dem Abbau von Überkapazitäten im Strafvollzug. Die so entstehenden finanziellen Freiräume sollen u.a. genutzt werden, um über 2.700 Haftplätze an den Standorten Iserlohn, Köln, Münster und Willich in den kommenden Jahren auf den neuesten Stand zu bringen“, erläuterte Wagener die Pläne der Landesregierung. Die Modernisierung gerade auch älterer Haftanstalten sei ein wichtiger Beitrag zu dem von der Rechtsprechung geforderten humanen Strafvollzug.

Als unzutreffend bezeichnete die Siegener SPD-Landtagsabgeordnete auch die Behauptung der CDU, der Rechtsanspruch der Gefangenen auf Unterbringung in einem Einzelhaftraum werde durch die vorgesehenen Kapazitätsanpassungen gefährdet. „Gefangene, die das wünschen, werden bei uns in Nordrhein-Westfalen schon heute einzeln untergebracht“, betonte Tanja Wagener und fügte hinzu: „Viele Häftlinge möchten aber gar nicht in Einzelzellen.“

Von Interesse waren auch Informationen zum Ablauf einer Plenarsitzung: Wie wird die Rednerliste aufgestellt? Wieviel Redezeit steht zur Verfügung? Wie werden Abstimmungen ausgezählt? Müssen immer alle Abgeordneten anwesend sein? Wird die Anwesenheit kontrolliert? Wie kommt ein Antrag ins Plenum? All dies waren Fragen, die Tanja Wagener ihren Gästen gerne beantwortete.

Anschließend nahm die Besuchergruppe an einer Führung durch das WDR-Funkhaus in Düsseldorf teil. Abgerundet wurde der Ausflug in die Landeshauptstadt bei strahlendem Sommerwetter mit einem Abstecher in die Düsseldorfer Altstadt, ehe es abends wieder zurück ins Siegerland ging.