Der Deutsche Bundestag hat gestern in erster Lesung den Agrarhaushalt für das Jahr 2016 debattiert. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Mittel für die Entwicklung der ländlichen Räume ansteigen. Dies hat die SPD-Bundestagsfraktion immer gefordert.

Dazu erklärt Willi Brase, Bundestagsabgeordneter aus Siegen-Wittgenstein und Sprecher für den ländlichen Raum: „Wir wollen, dass die ländlichen Regionen in Deutschland auch zukünftig lebenswert bleiben. Um die großen Herausforderungen vor Ort meistern zu können, bedarf es eines ganzheitlichen Politikansatzes. Denn Politik für den ländlichen Raum ist eine Querschnittsaufgabe.

Wir begrüßen die im Haushaltsentwurf für 2016 vorgesehene Aufstockung der Mittel für den ländlichen Raum. Gleichzeitig sehen wir weiterhin – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) hin zu einer Gemeinschaftsaufgabe ländliche Entwicklung. Diese muss jetzt angegangen werden.

Die SPD macht sich stark für die regionale Wertschöpfung. Mit dem ausgebauten Bundesprogramm ländliche Entwicklung (BULE) wollen wir auch in diesem Bereich weitere Projekte unterstützen. Dabei muss jedoch der Nutzen des Mitteleinsatzes in den kommenden Jahren deutlich erhöht werden.

Wir wollen ein gutes Leben auf dem Land mit guter Arbeit, guter Daseinsvorsorge und guter Infrastruktur.“