Stärkung des Jugendschutzes durch Abgabeverbot von E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche

Position von Willi Brase MdB:

Nach der gegenwärtigen Rechtslage fallen die beim Konsum von E-Zigaretten und E-Shishas verdampften und inhalierten Flüssigkeiten (Liquids) nicht unter das Jugendschutzgesetz. Manuele Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt, welcher diese Regelungslücke schließt.

Mit den vorgelegten neuen Regelungen wird ein Bewusstsein geschaffen, dass der Konsum von E-Zigaretten und E-Shishas gesundheitsgefährdend ist. Der Gesetzentwurf sieht ein Abgabeverbot für diese Produkte an Kinder und Jugendliche vor. Dieses Verbot gilt auch für den Versandhandel. Die Abgabe- und Konsumverbote des Jugendschutzgesetzes und des Jugendarbeitsschutzgesetzes für Tabakwaren werden auf E-Zigaretten und E-Shishas ausgeweitet.

Willi Brase, Bundestagsabgeordneter aus Siegen-Wittgenstein stellt dazu fest: „E-Zigaretten und noch mehr E-Shishas sind bei vielen Kindern und Jugendlichen angesagt. So hat nach einer aktuellen Auswertung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bereits jede fünfte Person in der Altersgruppe der 12-17-Jährigen eine E-Shisha probiert und jede siebte in dieser Altersgruppe eine E-Zigarette. 11,3 Prozent dieser Altersgruppe haben bereits eine E-Shisha oder eine E-Zigarette konsumiert, ohne jemals eine Tabakzigarette geraucht zu haben. Die Produkte haben oftmals den Ruf als gesündere Alternative zum Tabakrauchen und wirken aufgrund von Geschmacksrichtungen wie Schokolade und diversen Fruchtsorten als harmlos und auf Kinder und Jugendliche besonders attraktiv.“

Nach aktuellen, auf einer breiten fachlichen Expertise fußenden Erkenntnissen, die das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, beim Bundesinstitut für Risikobewertung und dem Deutschen Krebsforschungszentrum eingeholt und eingehend diskutiert sowie bewertet hat, ist aber klar: Diese Produkte sind gesundheitsgefährdend und gehören deshalb keinesfalls in die Hände von Kindern und Jugendlichen!

Beim Dampfen von elektronischen Inhalationsprodukten können Carbonylverbindungen, einschließlich Formaldehyd, Acrolein und Acetaldehyd entstehen, die im Verdacht stehen, Krebs auszulösen. Darüber hinaus enthalten die Dämpfe von E-Zigaretten und E-Shishas feine und ultrafeine Partikel, die die Lunge chronisch schädigen können. Dies wirkt sich besonders in der Wachstumsphase aus und beeinträchtigt bei Kindern und Jugendlichen die Lungenentwicklung. Außerdem kann der vermeintlich harmlose anfängliche Gebrauch von nikotinfreien E-Zigaretten dazu verleiten, auf nikotinhaltige elektronische oder herkömmliche Zigaretten umzusteigen, der sog. „Gateway-Effekt“. Die bisher erzielten Erfolge in der Tabakprävention würden hierdurch konterkariert.

„Wir wollen verhindern, dass eine neue Kultur des Rauchens unter Kindern und Jugendlichen um sich greift. Daher freue ich mich über die Initiative von Bundesministerin Manuela Schwesig. Zum Schutze der Kinder und Jugendlichen werde ich mich für ein baldiges Inkrafttreten der Regelungen einsetzen“, so Willi Brase.