Für die SPD ist eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils betagter Menschen an der Gesamtbevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt. Die zunehmende Zahl älterer Menschen stellt die Pflegepolitik vor demografische und fachliche Herausforderungen.

Pflege geht uns alle an und die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ist ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können. Dabei hat die SPD in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht.

Mit dem Pflegeberufereformgesetz möchte die SPD den Pflegeberuf deutlich attraktiver machen und mehr Menschen für dieses so wichtige Berufsfeld gewinnen.

Das Problem des Pflegekräftemangels ist für Willi Brase (MdB) ein so wichtiges Thema, dass er sich gemeinsam mit seiner Bundestagskollegin Petra Crone (MdB) und Berichterstatterin im Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend einer Diskussion stellte.

Anfang Mai 2016 folgten 25 Fachleute verschiedener Pflegebereichen und Pflegeeinrichtungen in seinem Wahlkreis Siegen-Wittgenstein seiner Einladung zu einem Expertengespräch. In einer fast zweistündigen Diskussion wurden Bedenken und Zustimmung geäußert sowie Erfahrungen mit bereits laufenden Modellen erläutert.

Willi Brase (MdB) wies während der Diskussion auf Parallelen zur Reform der Ausbildungsberufe in der Industrie hin. Auch dort wurde die Generalisierung kritisiert. Allerdings habe die Umsetzung gezeigt, dass es möglich und richtig war.
„Mir wäre es natürlich lieber gewesen auch die Pflegeausbildung im Rahmen des Berufsbildungsgesetzes neu zu organisieren. Aber das war leider nicht möglich“, so Willi Brase (MdB) der über viele Jahre zuständiger Berichterstatter für die berufliche Bildung in seiner Fraktion war. Beide Abgeordnete sind davon überzeugt, dass die Neuordnung eine generelle Verbesserung für professionell Pflegende bedeutet.

Für eine verbesserte Pflege wurden in dieser Legislaturperiode bereits verschiedene Gesetze verabschiedet. Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz wurde das Leistungsspektrum der gesetzlichen Pflegeversicherung deutlich ausgeweitet. Dadurch erhalten rund 2,7 Millionen Pflegebedürftige in Deutschland bereits seit dem 1. Januar 2015 mehr Leistungen. In der ambulanten Pflege wurden die Leistungen um rund 1,4 Mrd. Euro erhöht, für die stationäre Pflege um rund 1 Mrd. Euro.

Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz wurde die umfassendste Änderung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung im Jahr 1995 vorgenommen, indem ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt wurde. Die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Dadurch wird der individuelle Bedarf sehr viel genauer ermittelt. An Demenz erkrankte Menschen bekommen nun erstmals auch Unterstützung.

Die SPD möchte dieses Jahr das dritte Pflegestärkungsgesetz beschließen. So soll die Rolle der Kommunen sowie die Pflegeberatung vor Ort deutlich gestärkt werden, damit die Hilfe auch dort ankommt, wo sie dringend benötigt wird.