„Bodycams können zur Deeskalation beitragen“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Falk Heinrichs (4.v.r.) besuchte jetzt die Polizeiwache in Kreuztal. Seine Gesprächspartner waren u.a. Polizeidirektor Wilfried Bergmann (2.v.l.) und Peter Mähner (3.v.r.), Leiter der Kreuztaler Wache.

Kreuztal. Die Polizeiwache in Kreuztal war jetzt Besuchsziel des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Falk Heinrichs. Im Gespräch mit Polizeidirektor Wilfried Bergmann, Polizeihauptkommissar Peter Mähner, dem Leiter der Kreuztaler Wache, und weiteren Polizeibeamtinnen und -beamten ging es u.a. um den kürzlich von NRW-Innenminister Ralf Jäger angekündigten Modellversuch zur Erprobung von Bodycams. „Ich begrüße sehr, dass die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein in diesen Modellversuch einbezogen wird“, äußerte sich deren Leiter Wilfried Bergmann erfreut. Falk Heinrichs, Mitglied des Innenausschusses im Landtag, verwies auf positive Erfahrungen in Rheinland-Pfalz und erklärte: „Bodycams sind zwar kein Allheilmittel, dennoch sieht es so aus, dass sie in bestimmten Einsatzsituationen zur Deeskalation beitragen können.“ Da gewaltsame Übergriffe gegen Polizeibeamte immer häufiger würden, sei es notwendig, hier auch neue Wege in Betracht zu ziehen.

Peter Mähner kritisierte, dass Angriffe auf die Polizei strafrechtlich oft nicht konsequent geahndet würden. Aus Sicht des Kreuztaler Wachleiters und seiner Kollegen gilt generell, dass ein mitunter härteres Durchgreifen der Justiz wünschenswert wäre. Falk Heinrichs äußerte Verständnis für diese Sichtweise der Polizei, wies jedoch auf die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter hin. Insbesondere bei jüngeren Menschen und im städtischen Bereich sei zu beobachten, dass der Respekt vor der Polizei rückläufig sei, bedauerten einige Gesprächsteilnehmer. Dass die Sozialstrukturen im ländlichen Bereich noch intakter seien, wirke sich dagegen günstig aus. Die Situation im Einzugsbereich der Kreuztaler Wache sei daher besser als in der Großstadt Siegen.

Auf die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage angesprochen bemerkte Falk Heinrichs (MdL), dass diese künftig gewährleistet sei. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür würden im Rahmen des kommenden Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes geschaffen. Weiteres Gesprächsthema war die EDV-Ausstattung der Polizei. Auch sprachen sich die anwesenden Polizeibeamtinnen und -beamten dafür aus, Streifenwagen künftig mit sogenannten Spuckmasken auszustatten, da die heutigen Reaktionsmöglichkeiten bei Spuckattacken nicht zufriedenstellend seien. Angeregt wurde zudem die Anschaffung einer besonderen Funktionsweste für Polizistinnen und Polizisten, die in Rheinland-Pfalz bereits eingeführt sei und sich dort bewährt habe. Ferner ging es um mögliche weitere Verbesserungen der vorhandenen Gebäudeinfrastruktur der Polizeiwache in Kreuztal, die, wie Peter Mähner und Wilfried Bergmann hervorhoben, insgesamt gut sei.

Abschließend bedankte sich Falk Heinrichs bei den Beamtinnen und Beamten der Kreuztaler Polizei für deren täglichen Einsatz und unterstrich: „Treffen wie das heutige, bei denen bestehende Schwierigkeiten und Probleme der polizeilichen Praxis offen angesprochen werden, sind für mich als Mitglied des Innenausschusses für meine parlamentarische Arbeit besonders wichtig und aufschlussreich.“