Willi Brase bleibt Vorsitzender

Die Siegen-Wittgensteiner SPD hat Willi Brase auf einem Parteitag erneut mit großer Mehrheit zu ihrem Vorsitzenden gewählt. In seiner Eröffnungsrede ging Brase insbesondere auf die Frage ein, wie es mit Europa weitergehe. Mit der Jugendarbeitslosigkeit gerade in Südeuropa, der Flüchtlingsfrage und dem Brexit stehe Europa vor großen Herausforderungen. „Die Europäische Union ist aber auch der Grund dafür, dass wir inzwischen seit über 70 Jahren Frieden in Europa haben. Darum beneiden uns viele andere Regionen in der Welt“, stellte sich Brase hinter die Idee der Europäischen Union und forderte: „Wir brauchen eine Sozialunion in Europa – gerade im Steuerrecht. Europa darf nicht bei einer Wirtschafts- und Währungsunion stehen bleiben.“

Ihm zur Seite stehen in Zukunft Tanja Wagener, Sandra Peiser und Michael Plügge als stellvertretende Vorsitzende. Zum neuen Schatzmeister wurde Marco Schmidt gewählt. Ebenfalls neu im Amt ist Ingmar Schiltz als Beauftragter für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Der Vorstand wird komplettiert von 16 Beisitzerinnen und Beisitzern aus allen Kommunen des Kreisgebietes.

Inhaltlich beschäftigte sich der Parteitag schwerpunktmäßig mit dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans und Konsequenzen aus diesem Entwurf für Siegen-Wittgenstein. Dazu hatte die SPD drei Referenten eingeladen.

Klaus Gräbener, Hauptgeschäftsführer der IHK Siegen, lobte, dass es in der Region gelungen sei, ein breites Bündnis auf die Beine zu stellen, das sich für die Aufnahme der „Route 57“ in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans einsetzt. Die Bundes- und Landtagsabgeordneten aller Parteien aus der Region setzen sich hier gemeinsam für dieses Ziel ein. Da sich bereits die Bundestagsabgeordneten von SPD und CDU aus NRW dafür ausgesprochen haben, die „Route 57“ komplett in den vordringlichen Bedarf aufzunehmen, sei er optimistisch, dass dies bis zur Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans im Bundestag gelingen wird.

Andree Jorgella von der IG-Metall machte deutlich, dass die Unternehmen in Siegen-Wittgenstein auf verlässliche Schwerlastrouten angewiesen sind. Bis zu 15 Schwerlasttransporte pro Nacht fahren auf den Straßen der Region. Unternehmen wie SMS in Hilchenbach, DEW aus Siegen oder Dango & Dienenthal hätten es wegen der zunehmend schlechter werdenden Straßen und dadurch bedingten langen Umwegen immer schwieriger, ihre Produkte auszuliefern. Verlässliche Schwerlastrouten seien daher eine Voraussetzung, um auch in Zukunft diese Industriearbeitsplätze in der Region zu halten.

Hermann Müller von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ging in seinem Vortrag auf die Schieneninfrastrukturmaßnahmen des Bundesverkehrswegeplans ein. Hier sei insbesondere die Ruhr-Sieg-Strecke zu nennen, die nach ihrem Ausbau eine Alternative für überlastete Eisenbahnstrecken wie die Rheinschiene oder das Drehkreuz Köln sein kann. Gerade für den Schienengüterverkehr, bei dem bis zum Jahr 2050 eine Zunahme von fast 50 % prognostiziert werde, sei der Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke besonders wichtig.

Gegen Ende des Parteitags wurde ein entsprechender Antrag einstimmig beschlossen, die „Route 57“ in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufzunehmen.