EU vor Ort: „Parlament“ und „Kommission“ auf Einladung der SPD in Siegen

Siegen. Mit der SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel und Judith Schilling, die für die Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn arbeitet, konnte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Heiko Becker am vergangen Freitag die Vertreterinnen gleich zweier EU-Institutionen in der Siegener Bismarckhalle begrüßen. Gemeinsam mit der Juso-Vorsitzenden Fabiola Ricciardi und knapp 40 Gästen, die der Einladung von SPD und Jusos in Siegen und Siegen-Wittgenstein folgten, wurde in lockerer Atmosphäre über die EU, ihre Zukunft und die im Mai anstehende Europawahl diskutiert.

Nach einer Vorstellung der Gäste durch Steffen Löhr, der die Veranstaltung für den Arbeitskreis Europa moderierte, boten zunächst Sippel und Schilling einen Einblick in ihre Arbeit. Im Anschluss berichtete Ricciardi aus ihrer eigenen Erfahrung darüber, welche Vorteile die Gleichstellung der EU-Bürger mit sich bringt. Sie mahnte aber auch, dass die EU ihren eigenen Werten treu sein muss: „Es ist einfach unerträglich, dass an den EU-Außengrenzen Menschen ertrinken und die EU hier keine Lösung findet!“

Auf die Frage, welche konkreten Auswirkungen die EU auf „Dich und mich“ hat, listete Schilling eine ganze Reihe von Verbesserungen auf, z. B. das Verbot von Weichmachern in Babyflaschen, da diese zu Impotenz führen können. Auf die Rückfrage aus dem Publikum, ob so etwas nicht auch national gelöst werden könne, erwiderte Sippel: „Dann wird das in dem einen Land gemacht, und das andere verzichtet auf ein solches Verbot, um den eigenen Unternehmen einen kleinen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Genau deshalb muss so etwas europäisch geregelt werden.“ Im Publikum gab es hierfür viel Zustimmung.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Großbritannien wurde natürlich auch der Brexit thematisiert. Die Entscheidung der Briten wird sehr bedauert, allerdings kann sich Schilling nicht vorstellen, dass das mit der EU ausgehandelte Paket noch einmal aufgeschnürt wird, schließlich laufe bereits der Ratifizierungsprozess in den restlichen Mitgliedsländern. Und auch Birgit Sippel fragt sich angesichts der Diskussion um eine Verschiebung des Austrittsdatum: „Mehr Zeit, aber wofür?“ Weitgehend Einigkeit bestand am Freitagabend darin, dass die Briten für sich abklären müssen, was sie eigentlich wollen.

Zum Ende der Veranstaltung rief Becker dann dazu auf, bei der Europawahl nicht den Gegnern der Europäischen Einigung das Feld zu überlassen: „Geht zur Wahl, nehmt fünf Leute mit und wählt Parteien, die das Europäische Projekt verteidigen.“

Bildbeschreibungen:

Europa in unserer Zukunft 1:

Judith Schilling, Steffen Löhr, Birgit Sippel und Fabiola Ricciardi (v.l.n.r.) besetzten bei der Diskussionsveranstaltung „Unsere Zukunft in Europa – Europa in unserer Zukunft“ der SPD und der Jusos Siegen-Wittgenstein das Podium.

Europa in unserer Zukunft 2:

Knapp 40 Gäste kamen zu der Diskussionsveranstaltung „Unsere Zukunft in Europa – Europa in unserer Zukunft“ der SPD und der Jusos Siegen-Wittgenstein in die Siegener Bismarckhalle.