Bald braucht man einen Reisepass

SPD Siegen-Wittgenstein blickt auf Brexit-Deal.

Dass Großbritannien die EU verlässt und ab dem Jahr 2021 neue Regeln für den Austausch zwischen der Insel und Kontinentaleuropa gelten werden, war beschlossene Sache. Bis zuletzt wurde allerdings darum gerungen, welche Regeln fortan für den Handel und die Zusammenarbeit in vielen anderen Bereichen wie Bildung- oder Sicherheit gelten sollen. Um sich einen Überblick zu verschaffen, hat der Arbeitskreis Europa der SPD Siegen-Wittgenstein daher am vergangenen Donnerstag mit sachkundiger Unterstützung von Dr. Sigrid Fretlöh, Großbritannien-Expertin aus dem Referentenpool „Team Europe“ der Europäischen Kommission, sowie Dirk Bergrath, Leiter des Europa-Büros der IG Metall in Brüssel, auf die neuen Vereinbarungen geschaut. Im Online-Dialog unter Moderation von Steffen Löhr (AK Europa) wurden viele Fragen beantwortet und eine wichtige Erkenntnis des Abends war, dass spätestens ab 1. Oktober 2021 schon die Einreise nach Großbritannien nicht mehr mit dem „Perso“, sondern nur noch mit einem gültigen Reisepass möglich sein wird.

Aber auch was den Bildungsaustausch oder die Entsendung von Arbeitnehmern anbelangt, gibt es große Veränderungen. Zwar sollen die laufenden Austausche noch zu Ende geführt werden, künftig werden aber Programme wie Erasmus+ entfallen, bei anderen wie dem Forschungsprogramm Horizon Europe werden sich die Briten nur als Drittstaat beteiligen, wie Frau Dr. Fretlöh berichtet. Und auch wenn zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ein sogenanntes „Level playing field“ vereinbart wurde, also ein Schutzmechanismus gegen einen Unterbietungswettbewerb z.B. bei Sozial- und Umweltstandards, so mahnt Dirk Bergrath an, nun auch genau darauf zu achten, dass das Vereinbarte eingehalten wird. Für Nikolai Edinger, Sprecher des Europa-Arbeitskreises, ist auf jeden Fall klar: „Wir werden Großbritannien als Europa-AK auch weiterhin fest in unserem Blick haben.“