Wir zeigen Respekt!

Wir bekämpfen Rechtsextremismus und Rassismus. Wir stellen uns Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit entgegen – egal ob sie sich gegen jüdische Menschen, muslimische Frauen und Männer, Sinti und Roma, People of Color oder andere Gruppen richtet.

Das liegt in unserer DNA! Denn damit stehen wir in der antifaschistischen Tradition der SPD. Für uns ist klar: Eine demokratische und solidarische Gesellschaft lebt vom Respekt vor vielfältigen Herkunftsgeschichten, Glaubensrichtungen, Biografien, Lebensentwürfen sowie vor sexuellen Identitäten. Diesen Respekt bringen wir allen Menschen entgegen.

Wofür wir stehen

Wir Sozialdemokrat*innen stehen für das Versprechen einer offenen und solidarischen Gesellschaft. Die Einheit in Vielfalt ist unser Ziel. Wir wollen allen Menschen Anerkennung, Respekt und die Sicherheit garantieren, ein selbstverständlicher Bestandteil unserer Gesellschaft zu sein. Nur so können wir zusammen mit Zuversicht in eine lebenswerte, weil menschenfreundliche Zukunft blicken.

Wir wissen, dass dieses Versprechen durch das alltägliche Erleben von Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Ausgrenzung erschüttert wird. Das dürfen wir nicht einfach hinnehmen.

Rechtsextremismus bekämpfen

Mit Kanzler Olaf Scholz setzen wir nun ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus um:

• Wir wollen Rechtsextremismus ganzheitlich und frühzeitig bekämpfen – mit Prävention und Härte.
• Politische Bildung, Prävention und das konsequente Handeln unserer Sicherheitsbehörden gehören zusammen.
• Wir werden rechtsextreme Netzwerke zerschlagen.
• Wir werden die Finanzaktivitäten rechtsextremistischer Netzwerke aufklären und unterbinden.
• Wir werden Rechtsextremisten konsequent entwaffnen.
• Wir werden Hetze im Internet entschieden bekämpfen, um den Nährboden von Hass und Gewalt auszutrocknen.
• Wir werden Verfassungsfeinde aus dem öffentlichen Dienst entfernen.
• Wir werden Verschwörungsideologien entkräften, die demokratische Streitkultur fördern und Radikalisierungen stärker vorbeugen.

Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Und noch viel mehr

• Mit Reem Alabali-Radovan haben wir eine Antirassismus-Beauftragte der Bundesregierung eingesetzt.
• Wir werden ein Bundespartizipationsgesetz einführen, damit endlich auch Menschen mit Einwanderungsgeschichte und People of Color angemessen vertreten sind in Behörden, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Politik.
• Wir streichen das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz und sorgen dafür, dass das Grundgesetz vor Rassismus schützt, ohne dabei von Rasse zu sprechen.
• Wir setzen uns für eine kritische Aufarbeitung unserer kolonialen Vergangenheit ein.
• Wir modernisieren das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und stärken die Antidiskriminierungsstelledes Bundes.
• Wir bringen ein Demokratiefördergesetz ein, mit dem wir Vereine, Projekte und Initiativen langfristig fördern und sie besser gegen die Feinde unserer offenen Gesellschaft wappnen.

Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus gefährden unseren Zusammenhalt. Nicht erst seit den Morden in Hanau und Halle. Nicht erst seit den schrecklichen Taten des sogenannten „NSU“. Es ist längst überfällig, rassistische Strukturen aus der Gesellschaft zu beseitigen! Wer, wenn nicht wir Sozialdemokrat*innen? Wo, wenn nicht in Deutschland? Wann, wenn nicht jetzt? Wir zeigen Respekt!