Kosten steigen – diese Entlastungen kommen

Energiekosten steigen.
Die Energiekosten und Preise für Kraftsfoff und Lebensmittel steigen. Bild: Pixabay

Fragen und Antworten zum Entlastungspaket

Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an, in den nächsten Tagen und Wochen.

  • Rückwirkend ab Januar wird die Pendlerpauschale erhöht, um die hohen Spritpreise etwas auszugleichen.
  • Ab 1. Juli werden die Stromrechnungen günstiger, weil wir die EEG-Umlage streichen. Eine vierköpfige Familie spart so mehrere Hundert Euro Energiekosten im Jahr.
  • Ab Juli bekommen Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen, Wohngeldempfänger und Studierende mit BAföG einen Zuschuss zu den Heizkosten.
  • Familien werden gezielt entlastet durch den Kinderbonus.
  • Von Armut betroffene Kinder und Jugendliche erhalten einen Sofortzuschlag, und zwar monatlich.
  • Jeder Beschäftigte erhält ab September zum Ausgleich für die gestiegenen Energiekosten einmalig 300 Euroausgezahlt.

Analyse der Ursachen für die Inflation

Anfang Juni traten zwei Maßnahmen in Kraft, über die wohl am meisten geredet worden ist in Deutschland in den vergangenen Wochen: die Steuersenkung auf Benzin und Diesel und das Neun-Euro-Ticket im ÖPNV.
„Wir lassen niemanden allein“, betont Kanzler Scholz. „Im Ganzen betrachtet ist das ein Maßnahmenbündel mit Wumms. Ganz gezielt entlasten wir Bürger:innen, Verbraucher:innen und Unternehmen“, ergänzt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken.

Soziale Politik für Dich bedeutet, der Inflation eine Politik entgegenzusetzen, die Notlagen abfedert, ihre Ursachen abbaut und stabile, nachhaltige Strukturen aufbaut, etwa in der Energieversorgung. Das tun wir — mit klarer Analyse der Ursachen, mit denen wir es bei der Inflation in Europa zu tun haben:

Energie — Benzin, Heizöl oder Haushaltsenergie — ist der Hauptpreistreiber. Russlands Krieg ist einer der Hauptgründe, warum sich die Lage an den Weltmärkten verschärft. Hohe Energiepreise wirken sich auf das Preisniveau in der gesamten Wirtschaft aus.
Wir sehen vor allem bei Nahrungsmitteln hohe Preissteigerungen, gerade bei solchen, deren Herstellung energieintensiv ist oder die Pflanzenöle oder Weizen beinhalten. Sie sind seit Russlands Überfall knapper geworden.
Zudem sind globale Lieferketten durch die Corona-Pandemie weiterhin gestört.

Sparpolitik und Lohnzurückhaltung fehl am Platz

Es sind also externe Faktoren, die für steigenden Preise sorgen. Klassische Inflationstreiber wie eine überhitzende Wirtschaft hingegen nicht. Deshalb sind Forderungen nach Sparpolitik oder Lohnzurückhaltung aktuell fehl am Platz. Die Preissteigerungen treffen Alleinstehende und Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen besonders hart. Für viele stellt sich jetzt wieder die Frage, ob das Geld bis zum Monatsende reicht. Gerade die Sorgen und Nöte dieser Menschen stehen bei unseren Überlegungen und Maßnahmen im Fokus.

Entlastung und gute wirtschaftliche Entwicklung

Olaf Scholz macht das Thema auch darüber hinaus zur Chefsache. Er holt die Spitzen von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden zu einer konzertierten Aktion an einen Tisch ins Kanzleramt. Gerade in dieser Situation ist es wichtig, kooperativ Lösungen zu entwickeln, die für Entlastung sorgen und eine gute wirtschaftliche Entwicklung fördern. In der Kaufkraft liegt ein Schlüssel. Dazu passt auch das, was wir uns als Fortschrittskoalition vorgenommen oder bereits umgesetzt haben: allen voran die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro. Millionen Menschen profitieren davon. Die Anhebung hat schon jetzt positive Auswirkungen auf Tarife, die knapp über dem Mindestlohn liegen. Mit einem Bundestariftreuegesetz und mehr Allgemeinverbindlichkeit wollen wir außerdem die Tarifbindung stärken.

Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen

Mit der Kindergrundsicherung und dem neuen Bürgergeld werden wir dauerhaft diejenigen unterstützen, die es am dringendsten brauchen. Und unsere Zukunftsinvestitionen, etwa zur Entfesselung des Ausbaus der erneuerbaren Energien, sorgen dafür, dass wir unabhängig von fossilen Brennstoffen werden. Wir leben in Zeiten multipler Krisen und Herausforderungen. Die Bundesregierung unter unserem Bundeskanzler Olaf Scholz trägt in dieser Zeit große Verantwortung. Wir haben im Wahlkampf versprochen, dass wir unser Land mit einer Politik des Respekts durch schwierige Zeiten bringen können und dabei niemand auf der Strecke bleibt. Genau das machen wir jetzt.

Alle Fragen und Antworten zum Entlastungspaket könnt ihr hier nachlesen.