„Die Brandmauer ist gefallen“

SPD Siegen-Wittgenstein kritisiert Umgang mit der AfD im Kreistag

Mit Entsetzen hat die SPD Siegen-Wittgenstein wahrgenommen, dass mehrere Fraktionen im Kreistag offenbar bereit waren, mit der AfD zusammen einen Dringlichkeitsantrag zum Thema „Wisente im Rothaargebirge“ einzubringen. CDU, Grüne, FDP, AfD und Wir Bürger hatten sich zusammengeschlossen, um einen gemeinsamen Antrag zu stellen, der die vorläufige Fortsetzung des Wisent-Projekts vorsieht, nicht zuletzt unter erstmals deutlicher finanzieller Beteiligung des Kreises. Die Brandmauer scheint nun auch in Siegen-Wittgenstein gefallen zu sein. „Ich erwarte eine deutliche Abgrenzung, jetzt und in Zukunft“, findet die Co-Vorsitzende Nicole Reschke deutliche Worte.

Zwar verschwand die AfD aufgrund der Einwände der Grünen am Ende vom Briefkopf des gemeinsamen Antrags, doch auch für den Fraktionsvorsitzenden Julian Maletz ist allein der Versuch ein fatales Signal: „Bei den Grünen ist der politische Kompass noch intakt. Der Umgang mit der AfD scheint jedoch bei anderen etwas zu locker zu sitzen. Ich verstehe, dass man für seine Anträge auf Mehrheitssuche geht, aber mit der AfD paktiert man aus unserer Sicht nicht.“ Reschke und Maletz stellen auch sicher, dass die Brandmauer nach Rechts für die SPD auch weiterhin stabil steht: „Von uns aus wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Jetzt und auch in der Zukunft nicht.“