Übersicht

Meldungen

SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein löst Versprechen ein

Im vergangenen Jahr hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion beim Vorsitzenden des Kreisimkervereins Siegen Andreas Schlosser nach der Situation der heimischen Bienen erkundigt. Damals erhielten die Genossen die erfreuliche Information, dass der Bienenbestand im Kreis Siegen-Wittgenstein dank zahlreicher Neu-Imkerinnen und Imker stetig…

Pflegestärkungsgesetz zeigt in der Praxis noch Schwächen auf

Im vergangenen Jahr hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion mit den beiden Heimleitern der Diakonie Frau Braukmann und Herrn Quast zwei Fachleute zur Erläuterung des damals aktuell in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetztes in die Fraktion geholt. Beide erhofften sich einen Bürokratieabbau und weitere…

Kreistagsfraktionen planen Kooperationen

Zu einen informellen Austausch trafen sich die SPD- Kreistagsfraktionen Siegen- Wittgenstein und Olpe in Siegen. In lockerer Atmosphäre im Restaurant „Zur Hammerhütte“ stellten sich die beiden neugewählten Vorstände und weitere Mitglieder der Fraktionen vor. Gemeinsame Themenfelder wie z.B. der ÖPNV,…

Novellierung des NRW-Ladenöffnungsgesetzes – SGK-Kreisverband: „Keine Entfesselung, sondern Fesselung“

CDU und FDP haben im Landtag mehrheitlich ihr sogenanntes „Entfesselungspaket I“ beschlossen, das insbesondere zusätzliche Ladenöffnungszeiten vorsieht, u.a. eine Verdoppelung der jährlich zulässigen verkaufsoffenen Sonntage bei gleichzeitiger Abschaffung des bisher notwendigen Anlassbezugs. Falk Heinrichs, Vorsitzender des Kreisverbands Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen…

Kein Steuerfreifahrtschein mehr für Google, Facebook und co.

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch, 21. März 2018, einen Gesetzesvorschlag zur Besteuerung multinationaler Unternehmen vorgestellt. Dieser sieht als kurzfristige Maßnahme eine vorübergehende Steuer von drei Prozent auf digitale Dienstleistungen wie Werbeanzeigen, den Verkauf von Nutzerdaten oder digitale Vermittlungsplattformen vor.

Michael Groschek tritt nicht erneut für den Vorsitz der NRWSPD an

Weiterer Fahrplan zur Erneuerung der NRWSPD: Landesparteitag am 23.06.2018 / engere Parteiführung entwickelt Personalvorschlag für Besetzung der Parteispitze / Prozess der inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung wird weiter vorangetrieben.   Der SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 16.03.18 einstimmig folgende Beschlüsse…

Kita-Plus Betreuung erfolgreich gestartet

Das Kita-Plus Angebot ist im Kreis Siegen-Wittgenstein gut aufgenommen worden. Dies berichteten die Regionalleiterinnen, die die SPD-Kreistagsfraktion zum Erfahrungsaustausch eingeladen hatte. Regionalleiterin Heike Schüssler (Bad Berleburg), Regionalleiterin Christiane Mohl (Freudenberg) und Einrichtungsleiterin Diana Wegner-Winnebald (Kita Laubfrosch, Bad Berleburg) waren der…

SPD plädiert für Erhalt des Siegerland-Flughafens

Die Siegen-Wittgensteiner SPD wird sich für den Erhalt des Siegerland-Flughafens einsetzen. Dies ist das Ergebnis eines Abstimmungsgesprächs, zu dem der Vorsitzende des Kreisverbands der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Falk Heinrichs, die SPD-Fraktionsspitzen der Städte und Gemeinden, die SPD-Kreistagsfraktion, den…

SPD fordert mehr Landesmittel für den Breitensport

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Haushaltsantrag zur Erhöhung der finanziellen Mittel für die Übungsleiterpauschalen von jetzt 25.633.800 Euro um weitere 900.000 Euro gestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kreisverbands Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeindschaft für Kommunalpolitik (SGK), Falk Heinrichs:…

NRW-Mitglieder im SPD-Parteivorstand

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin stand nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl vor großen Herausforderungen. Die Debatten wurden kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair geführt. 600 Delegierte diskutierten leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für Europa, für…

Falk Heinrichs als SGK-Vorsitzender bestätigt

Falk Heinrichs bleibt Kreisverbandsvorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein. Eine gut besuchte Mitgliederversammlung, die gestern Abend (20.11.2017) im Großen Saal der Weißen Villa in Kreuztal stattfand, wählte den Burbacher Sozialdemokraten und ehemaligen Landtagsabgeordneten erneut für drei…

Michael Groschek: Es ist genug Geld für das Sozialticket da

Zur Absicht der Landesregierung, die Mittel für das Sozialticket mittelfristig komplett zu streichen, erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD: Die Abschaffung des Sozialtickets für Busse und Bahnen geschieht auf dem Rücken derjenigen, die tagtäglich genug zu kämpfen haben. So eine…

Unterbezirksausschuss informierte sich über wiederkehrende Straßenbaubeiträge

SPD-Stadtverband Bad Laasphe stellte Antrag zum Parteitag. Zur Vorbereitung des Unterbezirksparteitages der SPD Siegen-Wittgenstein am 16.11.17 kamen jetzt die Mitglieder des Unterbezirksausschusses (UBA) der Sozialdemokraten zusammen. UBA-Vorsitzender Hannes Gieseler hatte eingeladen, um das Thema der wiederkehrenden Straßenbaubeiträge inhaltlich aufzuarbeiten, zu…

„Auf griechischen Inseln droht humanitäre Katastrophe“

Sozialdemokraten im EU-Parlament fordern sofortige Hilfe für Flüchtlingsunterkünfte in Griechenland. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament schlagen mit Blick auf die Situation von Flüchtlingen in Griechenland Alarm: „Der Winter steht vor der Tür und auf den griechischen Inseln schlafen…

Dirk Wiese MdB neuer Sprecher der Südwestfalen SPD

Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese wird neuer Sprecher der Südwestfalen-SPD. Zunächst tritt er kommissarisch die Nachfolge von Willi Brase an, der bei der vergangenen Wahl nicht mehr für den Bundestag kandidiert hat. Im kommenden Jahr soll Wiese dann offiziell zum neuen…

„Mut zu legalen Wegen für Flüchtlinge“

EU-Kommission will Alternativen zur irregulären Migration stärken Bewegung in der Migrationsdebatte: Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der europäischen Sozialdemokraten im Europaparlament, begrüßt den Vorstoß der Europäischen Kommission, Anreize für die legale Aufnahme von Flüchtlingen in Europa zu schaffen. Die Kommission hat…