Übersicht

Meldungen

Sebastian Hartmann: Die CSU muss ihren Affenzirkus beenden

Im Nachgang der Abberufung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Verfassungsschutzes erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: Die SPD hat – ebenso wie viele Bürgerinnen und Bürger – das Vertrauen in Hans-Georg Maaßen verloren. Ursprüngliches Ziel seiner Berufung war es,…

Willi Schepp 10. Preisträger der SPD-Auszeichnung

Verleihung der Schmidt-Nienhagen-Medaille 2018 mit Festredner Dr. Fritz Behrens Wilnsdorf Am 01. September wurde die bisher 10. Schmidt-Nienhagen-Medaille der SPD-Kreistagsfraktion an Willi Schepp aus Wilnsdorf verliehen. Zum Gedenken an Walter Nienhagen und Hermann Schmidt wird die Medaille seit 2010 einmal…

SüdwestfalenSPD geht auf Tour

Die diesjährige Südwestfalentour der SPD findet vom 28. bis zum 29. August in den Kreisen Siegen-Wittgenstein, Olpe und dem Hochsauerlandkreis statt. Teilnehmende sind wie in den vergangen Jahren die Abgeordnete aus Land und Bund, sowie einige Kommunalpolitiker. Den Start markiert…

Treffen der SPD-Kommunalpolitiker aus Siegen und Olpe

Falk Heinrichs: „Landesregierung fährt Dorferneuerung vor die Wand“. Scharfe Kritik am Kurs der CDU-geführten Landesregierung in Sachen Dorferneuerung übten Falk Heinrichs, Vorsitzender des Kreisverbands Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), und die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask (Märkischer Kreis) jetzt beim…

Gordan Dudas (SPD-MdL) besuchte den Kreis Siegen-Wittgenstein – „Planung der Route 57 war niemals eingestellt“

Auf Einladung des SGK-Kreisvorsitzenden Falk Heinrichs bereiste Gordan Dudas, SPD-Landtagsabgeordneter, jetzt den Kreis Siegen-Wittgenstein. Von der SPD-Landtagsfraktion ist der Lüdenscheider mit der Betreuung des Wahlkreises 127 (Hilchenbach, Kreuztal, Netphen, Wilnsdorf und Wittgenstein) beauftragt.   „Die frühere rot-grüne Landesregierung hatte die…

Landrat Andreas Müller in den Landesvorstand der NRW-SPD gewählt

Andreas Müller gehört künftig dem Landesvorstand der NRW-SPD an. Die Delegierten des ordentlichen Parteitages der  nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten haben ihn jetzt in das höchste Gremium ihrer Partei auf Landesebene gewählt. Damit gehört zum ersten Mal ein Siegen-Wittgensteiner dem Landesvorstand der NRW-SPD…

SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein löst Versprechen ein

Im vergangenen Jahr hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion beim Vorsitzenden des Kreisimkervereins Siegen Andreas Schlosser nach der Situation der heimischen Bienen erkundigt. Damals erhielten die Genossen die erfreuliche Information, dass der Bienenbestand im Kreis Siegen-Wittgenstein dank zahlreicher Neu-Imkerinnen und Imker stetig…

Pflegestärkungsgesetz zeigt in der Praxis noch Schwächen auf

Im vergangenen Jahr hatte sich die SPD-Kreistagsfraktion mit den beiden Heimleitern der Diakonie Frau Braukmann und Herrn Quast zwei Fachleute zur Erläuterung des damals aktuell in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetztes in die Fraktion geholt. Beide erhofften sich einen Bürokratieabbau und weitere…

Kreistagsfraktionen planen Kooperationen

Zu einen informellen Austausch trafen sich die SPD- Kreistagsfraktionen Siegen- Wittgenstein und Olpe in Siegen. In lockerer Atmosphäre im Restaurant „Zur Hammerhütte“ stellten sich die beiden neugewählten Vorstände und weitere Mitglieder der Fraktionen vor. Gemeinsame Themenfelder wie z.B. der ÖPNV,…

Novellierung des NRW-Ladenöffnungsgesetzes – SGK-Kreisverband: „Keine Entfesselung, sondern Fesselung“

CDU und FDP haben im Landtag mehrheitlich ihr sogenanntes „Entfesselungspaket I“ beschlossen, das insbesondere zusätzliche Ladenöffnungszeiten vorsieht, u.a. eine Verdoppelung der jährlich zulässigen verkaufsoffenen Sonntage bei gleichzeitiger Abschaffung des bisher notwendigen Anlassbezugs. Falk Heinrichs, Vorsitzender des Kreisverbands Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen…

Kein Steuerfreifahrtschein mehr für Google, Facebook und co.

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch, 21. März 2018, einen Gesetzesvorschlag zur Besteuerung multinationaler Unternehmen vorgestellt. Dieser sieht als kurzfristige Maßnahme eine vorübergehende Steuer von drei Prozent auf digitale Dienstleistungen wie Werbeanzeigen, den Verkauf von Nutzerdaten oder digitale Vermittlungsplattformen vor.

Michael Groschek tritt nicht erneut für den Vorsitz der NRWSPD an

Weiterer Fahrplan zur Erneuerung der NRWSPD: Landesparteitag am 23.06.2018 / engere Parteiführung entwickelt Personalvorschlag für Besetzung der Parteispitze / Prozess der inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung wird weiter vorangetrieben.   Der SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 16.03.18 einstimmig folgende Beschlüsse…

Kita-Plus Betreuung erfolgreich gestartet

Das Kita-Plus Angebot ist im Kreis Siegen-Wittgenstein gut aufgenommen worden. Dies berichteten die Regionalleiterinnen, die die SPD-Kreistagsfraktion zum Erfahrungsaustausch eingeladen hatte. Regionalleiterin Heike Schüssler (Bad Berleburg), Regionalleiterin Christiane Mohl (Freudenberg) und Einrichtungsleiterin Diana Wegner-Winnebald (Kita Laubfrosch, Bad Berleburg) waren der…

SPD plädiert für Erhalt des Siegerland-Flughafens

Die Siegen-Wittgensteiner SPD wird sich für den Erhalt des Siegerland-Flughafens einsetzen. Dies ist das Ergebnis eines Abstimmungsgesprächs, zu dem der Vorsitzende des Kreisverbands der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Falk Heinrichs, die SPD-Fraktionsspitzen der Städte und Gemeinden, die SPD-Kreistagsfraktion, den…

SPD fordert mehr Landesmittel für den Breitensport

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Haushaltsantrag zur Erhöhung der finanziellen Mittel für die Übungsleiterpauschalen von jetzt 25.633.800 Euro um weitere 900.000 Euro gestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kreisverbands Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeindschaft für Kommunalpolitik (SGK), Falk Heinrichs:…

NRW-Mitglieder im SPD-Parteivorstand

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin stand nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl vor großen Herausforderungen. Die Debatten wurden kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair geführt. 600 Delegierte diskutierten leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für Europa, für…