Übersicht

Meldungen

Bild: Canova

Mehr Planungssicherheit für Kitas

SPD fordert beherztes Eingreifen für verlässliches Kita-Jahr Der Start in das Kita-Jahr ist bei vielen Eltern mit großen Sorgen verbunden. Ist Verlass auf die Öffnungszeiten? Wann kommt die nächste Mitteilung, dass die Gruppe ein paar Tage geschlossen bleiben muss? „Diese…

Bild: Canva

Heimischer Wohnungsmarkt in der Krise

Mieten in Siegen am stärksten angestiegen Es gibt gleich drei schlechte Nachrichten für den Wohnungsmarkt in der Region: Die Mieten in Siegen sind mit plus 9 Prozent NRW-weit am stärksten angestiegen. Gleichzeitig steigt bundesweit die Nachfrage für Wohnungen, während die…

Bild: Janno Nivergall Pixabay

Der Weg ist frei für „grünen“ Stahl

EU genehmigt Förderung für Thyssenkrupp Die EU-Kommission genehmigt die Förderung der Transformation der Stahlproduktion bei Thyssenkrupp. Hierzu erklärt Alexander Vogt, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist wichtig, dass die Weichen nun gestellt sind und dem Umbau der…

Bild: Canva

Kreistagsfraktion fordert Bildungs- und Sozialticket

Deutschland-Ticket schließt Bevölkerungsgruppen aus Das Semesterticket für Studierende in NRW steht auf der Kippe. „Das Deutschland-Ticket, das am 1. Mai 2023 eingeführt wurde, ist eine großartige Errungenschaft für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr in Deutschland“, sagt Julian Maletz, Vorsitzender der…

Bild: Ina Wickel

Ein Jahr in den USA leben – so war es!

Luiza Licina-Bode hat im Jahr 2022 die Patenschaft für Ina übernommen, um mit dem Parlamentarischen Patenschafts Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses ein Jahr in den USA zu verbringen. Das Jahr ist nun vorbei und Ina hat uns ihre Erfahrungen zu diesem besonderen Jahr im Bundesstaat New York geschildert. Selbst Interesse an einem Austauschjahr? Oder Sie möchten Gastfamilie werden? Informationen dazu gibt es hier.

Bild: Pixabay

Semesterticket steht auf der Kippe

Studierende in NRW bald ohne Fahrschein? Die Verträge zwischen Verkehrsverbünden und Studierendenwerken stehen nach Angaben des Landes-ASten-Treffens NRW kurz vor der Kündigung. Eine Einigung darüber, wie es mit dem Semesterticket weitergeht, scheint offenbar nicht in Sicht zu sein. Hierzu…

Bild: pixabay/BMEL

Gesunde und nachhaltige Ernährung vor Ort fördern

Mit dem Modellregionenwettbewerb „Ernährungswende in der Region“ setzt die Bundesregierung neue Impulse für eine gesunde und nachhaltige Ernährung vor Ort. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert herausragende, innovative Projekte in den unterschiedlichen Regionen Deutschlands. Dafür stellen die Ampelfraktionen bis zu 12 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung.

Die Themen der letzten Sitzungswoche vor der politischen Sommerpause in Berlin

Respekt, Fortschritt und Sicherheit – wir liefern! Als Fortschrittskoalition haben wir uns auf den Weg gemacht, um die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft für unser Land zu stellen. Den großen Herausforderungen unserer Zeit – Klimakrise, Krieg in Europa und hohe Energiepreise – hat sich die Ampel in den vergangenen Monaten erfolgreich gestellt. Wir haben Maßnahmen beschlossen, um die Folgen des Krieges abzufedern, den Klimaschutz voranzutreiben und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Dabei unterstützen wir Kinder und Familien, Beschäftigte, Rentner:innen und Unternehmen gleichermaßen. Das alles zeigt: Die Ampel liefert.

Bild: Kreis Siegen-Wittgenstein

Schur Spandau!

Berliner Partnerschaftsbezirk zu Besuch in Siegen-Wittgenstein „Immer wieder eine Reise wert!“, beschreibt es Daniel Wrobel und man spürt, dass er es ernst meint. Er ist Vorsitzender des Partnerschaftsvereins Spandau und war gemeinsam mit einer Berliner Delegation aus 19 Personen…

Bild: Pixabay

SPD kämpft für gute Krankenhausversorgung

Information und Diskussion zur Krankenhausreform Wie viele Krankenhäuser müssen geschlossen werden? Wird eine gute Versorgung, vor allem im Notfall, weiterhin gesichert sein? Diese Fragen treiben derzeit viele Menschen – nicht nur aus dem Gesundheitssystem – um. Bei einer…

Unsere Themen der Woche in Berlin

Wir schärfen das Lobbyregister nach, damit wir noch mehr Transparenz schaffen. Interessenvertretung gehört zur politischen Meinungsbildung dazu. Wichtig ist aber, dass für die Öffentlichkeit nachvollziehbar ist, wie und wann sie auftritt und wer sie betreibt. Dazu trägt das Lobbyregister seit 1. Januar 2022 auch bei. In der Praxis haben sich jedoch Lücken aufgetan, die wir nun schließen.

Landesparteirat bestätigt Jürgen Coße als Vorsitzenden

Am Samstag kam der Landesparteirat zu einer Sitzung im Johannes-Rau-Haus zusammen. Auf der Tagesordnung stand dabei die Wahl des Vorstandes. Hierbei konnte der bisherige Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Jürgen Coße mit 96% wiedergewählt werden. Die stellvertretenden Vorsitzenden Aylin Dogan, Josephine Gauselmann…

Bild: pixabay

Umbau in der Nutztierhaltung kann beginnen

Mit der verpflichtenden Tierhaltungskennzeichnung kommen wir den gesellschaftlichen Erwartungen nach mehr Tierschutz nach und gestalten die landwirtschaftliche Tierhaltung zukunftsfest. Verbraucher:innen können zukünftig erkennen, wie ein Tier gehalten wurde und diese Information bei ihren Kaufentscheidungen berücksichtigen.

Vorschlag: Neue Doppelspitze, neuer Generalsekretär

Einstimmig nominiert: Sarah Philipp und Achim Post sollen in einer Doppelspitze als Vorsitzende den Landesverband führen, Frederick Cordes soll neuer Generalsekretär werden. So schlägt es der Landesvorstand der SPD in NRW dem Landesparteitag vor. „Das ist für mich ein schöner…

Unsere Themen der Woche im Bundestag

Die Menschen wünschen sich Klarheit und Planungssicherheit, wie es in der Heizungsfrage weitergeht. Deswegen ist es gut, dass sich die Ampelfraktionen darauf geeinigt haben, den Gesetzentwurf der Bundesregierung noch in dieser Woche in den Deutschen Bundestag einzubringen. Wir werden im Parlament dafür sorgen, dass der Umstieg auf klimaneutrales Heizen in den nächsten 20 Jahren für alle möglich ist und niemand überfordert wird.

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